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| BPatG, 11.11.2003 - 24 W (pat) 52/03 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 03.06.2003 - 24 W (pat) 130/02
Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 24 W (pat) 52/03
Nach ihrer Auffassung stehen der Eintragung der angemeldeten Marke jedenfalls nach der vorgenommenen Einschränkung des Warenverzeichnisses keine absoluten Schutzhindernisse entgegen, da das Verzeichnis insoweit den Waren ihrer früher angemeldeten Wortmarke 301 51 592.1 "DARK BLUE" entspreche, für die der Senat mit Beschluß vom 3. Juni 2003, 24 W (pat) 130/02, die Eintragungsfähigkeit der Marke anerkannt habe.Angesichts der mit dem parallelen Beschwerdeverfahren 24 W (pat) 130/02 betreffend die Markenanmeldung 301 51 592.1 "DARK BLUE" der Anmelderin nahezu völlig übereinstimmenden Sach- und der Rechtslage wird zur Begründung auf den in diesem Verfahren ergangenen Beschluß des Senats vom 3. Juni 2003 Bezug genommen und verwiesen.
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 11.11.2003 - 24 W (pat) 52/03
Hierbei ist zu berücksichtigen, daß eine Farbangabe in Alleinstellung, zumal wie vorliegend in englischer Sprache, als Hinweis auf eine entsprechende farbliche Aufmachung einer Produktserie wenig verständlich ist, sich ein solches Verständnis vielmehr regelmäßig erst im ergänzenden sprachlichen Kontext ergibt, zB "unsere dunkelblaue Pflegeserie" oder "The Dark Blue Line" (vgl BGH BlPMZ 1997, 360, 361 "à la Carte"; GRUR 2002, 64, 65 "INDIVIDUELLE").